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AGB und Nutzungsbedingungen

	Allgemeine Nutzungsbedingungen Stand: 15.09.2006 A.Allgemeine Bestimmungen §1.Marktplatz Die http://www.Cleverbay.de/-Website ( nachfolgen Cleverbay genannt) ist ein Marktplatz,auf dem von den Nutzern Waren und Leistungen allerArt ( nachfolgend "Artikel") angeboten,vertrieben und erworben werden können,deren Angebot,Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzlicheVorschriften,diese AGB oder die Cleverbay - Grundsätze verstoßen. Cleverbay bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.Auch die Erfüllung dieser über die Cleverbay Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. §2. Abmeldung,Sperrung,Widerruf und Kündigung Um sämtliche Teledienste der Cleverbay -Website nutzen zu können, muß sich ein Nutzer anmelden. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Cleverbay -Webseite besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u. a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Cleverbay und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Cleverbay -Webseite (nachfolgend"Nutzungsvertrag") zustande. Die Cleverbay-Website steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige dürfen die Cleverbay - Webseite nicht nutzen. Die von Cleverbay bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und insbesonders die Art der Mitgliedschaft (privat / gewerblich). Tritt eine Änderung hinsichtlich der von dem Nutzer bei der Anmeldung anzugebenden Daten nach der Anmeldung ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber Cleverbay zu korrigieren. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Nutzernamen sowie ein Passwort. Der Nutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Passwort muß geheim gehalten werden, es sei denn ein Kooperationspartner von Cleverbay benötigt das Passwort, um seine Zusatzdienstleistung zu betreiben. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung ausschließlich mit dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet.Cleverbay übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen, die nicht eine vertragliche Pflicht nach dem mit Cleverbay geschlossenen Nutzungsvertrag sind, keine Haftung. Grundsätzlich steht es dem Nutzer frei, mehrere Cleverbay Konten zu eröffnen. Der Mißbrauch mehrerer Cleverbay Konten, insbesondere bei der Abgabe von Geboten im Rahmen einer Online-Auktion und/oder bei der Abgabe von Bewertungen im Rahmen des Bewertungs-Systems, ist verboten. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Die gegebenenfalls von Cleverbay auf das Nutzerkonto gutgeschriebenen Beträge, wie z.B der Anmeldebonus, sind nicht auszahlungsfähig. Cleverbay kann das Nutzerkonto sperren, wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB, die Cleverbay -Grundsätze oder im Rahmen der Nutzung der Cleverbay -Webseite gegen geltendes Recht verstößt oder Cleverbay ein berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Nutzers hat. Cleverbay kann ein Nutzerkonto insbesondere dann sperren, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat; im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Cleverbay -Website Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von Cleverbay missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Cleverbay wird bei der Entscheidung, ob ein Nutzerkonto gesperrt wird berechtigte Interessen der Nutzer beachten. Sobald ein Cleverbay Nutzerkonto gesperrt worden ist, darf dieser Nutzer die Cleverbay -Webseite nicht mehr nutzen und sich ohne ausdrückliche Zustimmung von Cleverbay nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Konto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann nicht wiederhergestellt werden, ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf § 16 der AGB wird verwiesen. Cleverbay kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt. §3. Angebotsgebühren, Zusatzgebühren, Provisionen und Gutschriften Die Anmeldung als Nutzer bei Cleverbay ist kostenlos. Für das Anbieten von Artikeln erhebt Cleverbay von dem Anbieter keine Angebotsgebühr laut aktueller Preisliste. Für zusätzliche Leistungen von Cleverbay , insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote, hat der Anbieter keine Zusatzgebühren zu bezahlen. Kommt es durch die Nutzung von Cleverbay zum Abschluß eines Vertrages mit einem anderen Nutzer, fällt zugunsten von Cleverbay keine Provision an. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Gutschriften wie z.B. der Anmeldebonus die seitens Cleverbay dem Cleverbay-Konto gutgeschrieben werden sind nicht auszahlungsfähig und es besteht auch kein Rechtsanspruch sondern dienen nur zur Nutzung der von Cleverbay angeboteten Leistungen. §4. Bewertungs-System Beim Handel über das Internet bestehen Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann Cleverbay nicht zusichern, daß jeder Nutzer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Maßnahmen durch Cleverbay ist es möglich, dass ein Nutzer falsche Adressdaten gegenüber Cleverbay angegeben hat. Der Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat Cleverbay ein öffentlich zugängliches Bewertungs-System eingerichtet, mittels dessen sich Nutzer nach der Durchführung eines Vertrages gegenseitig bewerten können. Das Bewertungs-System soll Nutzern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Nutzer einzuschätzen. Die Bewertungen werden von Cleverbay nicht überprüft und können ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein. Der Nutzer ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Nutzern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Jede Nutzung des Bewertungs-Systems, die dem Zweck des Bewertungs-Systems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt, * unzutreffende Bewertungen abzugeben; * Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen; * in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen; * Bewertungen außerhalb der Cleverbay-Homepage zu verwenden. Es ist untersagt, in den Angebotsseiten, Bewertungssymbole, Garantiezeichen u. a. von Dritten zu verwenden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung von Cleverbay-Mitgliedern bereitgestellt werden, es sei denn Cleverbay autorisiert solche Zeichen. Das Bewertungs-System dient ausschließlich dazu, den Handel zwischen Cleverbay-Nutzern zu erleichtern. Cleverbay kann das Konto des Nutzers jederzeit sperren oder seine Bewertungen entfernen, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt. §5. Verbotene Artikel Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden: Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Cleverbay unterstützt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten bei der Verteidigung ihrer Rechte gegen rechtsverletzende Angebote auf der Cleverbay -Webseite. Teilnehmer sowie andere Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können Cleverbay Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die Entfernung solcher Angebote erreichen. * Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, pornographische und jugendgefährdende Artikel,. * Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuß-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art, * in der Bundesrepublik Deutschland Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt), ohne deutsche Steuerzeichen, wobei Tabakwaren mit deutschen Steuerzeichen auch nicht zu einem anderen als auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag abgegeben werden dürfen und daher bei Cleverbay nur im Rahmen des Sofort-Kaufen-Angebots (Festpreis) angeboten werden dürfen, * radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien, * lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate, * menschliche Organe, * Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten, Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso, * Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind, * Drogen im Sinne des deutschen Betäubungsmittelgesetzes (BtmG), des schweizerischen Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und die psychotrophen Stoffe (BetmG) sowie des österreichischen Bundesgesetzes über Suchtgifte, psychotrophe Stoffe und Vorläuferstoffe (Suchtmittelgesetz) bzw. vergleichbarer Rechtsnormen, * Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes und Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes bzw. vergleichbarer Rechtsnormen, sofern besagte Medizinprodukte keine CE-Kennzeichnung tragen und/oder von einem Verkäufer angeboten werden, der seinen Sitz/Wohnsitz außerhalb der Europäischen Gemeinschaft hat, * Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte dürfen nicht im Rahmen von Auktionen oder Sofort-Kaufen-Angeboten (Festpreis) auf Cleverbay angeboten werden. Cleverbay behält sich vor, gegen geltendes Recht, diese AGB oder die Cleverbay-Grundsätze verstoßende Angebote zu löschen. §5. Allgemeine Grundsätze Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung der Cleverbay -Webseite die geltenden Gesetze zu befolgen. Die von dem Nutzer eingestellten Angebote dürfen nicht in Widerspruch zu diesen AGB, den Cleverbay-Grundsätzen oder geltendem Recht stehen. Kommt es auf der Cleverbay Handelsplattform zu einem Vertragsschluß zwischen Nutzern, teilt Cleverbay den Nutzern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit. Sind die Nutzer Unternehmer, so findet auf die zwischen diesen Nutzern auf der Cleverbay Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wird, das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist einer der an dem Vertragsschluß beteiligten Nutzer ein Verbraucher, findet das Recht des Staates Anwendung, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der Anbieter hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten sind verpflichtetdiese über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren und dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu erteilen. Der Anbieter kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben oder auf der Webseite von Cleverbay einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen, die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Es ist Cleverbay-Nutzern untersagt, mit den durch die Nutzung des Cleverbay-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, kommerzielle Werbung zu betreiben, unerwünscht Werbung zuzusenden (wie z.B. Spamming) u.ä. Cleverbay behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz im Rahmen der Billigkeit zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung berechtigter Interessen von Cleverbay zumutbar ist. B. Online-Auktionen §6. Vertragsschluss Indem der Nutzer als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die Cleverbay -Website einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt, das die im Angebot gegebenenfalls zusätzlich festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion, gemessen anhand der System-Uhrzeit von Cleverbay , ein höheres Gebot abgibt. Cleverbay gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Nutzer entgegen. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion, gemessen anhand der System-Uhrzeit von Cleverbay , oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die Cleverbay -Webseite eingestellten Artikels zustande. Angebote auf der Cleverbay -Webseite können auch mit der "Sofort-Kauf" Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Falle kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderer Nutzer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Nutzer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben worden ist. Für den Fall, daß die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer nicht gelingt, behält sich Cleverbay vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann. §7. Grundsätze für Online-Auktionen Solange ein Artikel in einer Online-Auktion angeboten wird, darf ein Nutzer den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in einer weiteren Online-Auktion, nicht aber auf anderem Wege (z.B. per E-Mail), anbieten ("Abziehen" von Bietern). Für Nutzer, die vergleichbare Artikel gewerblich anbieten, gilt dies auch über die Laufzeit der Online-Auktion hinaus. Nutzer dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Nutzerkontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Laufzeit einer Online-Auktion untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben. Derselbe Artikel darf nicht gleichzeitig in parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten kann. Diese dürfen aber höchstens in 10 parallel laufenden Online-Auktionen gleichzeitig angeboten werden. Der Anbieter hat die Möglichkeit, die Online-Auktion als "Power-Auktion" zu veranstalten. In einer "Power-Auktion" kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden. In diesem Falle müssen alle Artikel von gleicher Art und Güte sein (z.B. nach Größe, Farbe, Muster, Fabrikat etc.). Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse ist ausgeschlossen. C. Zusätzliche Funktionalitäten §8. Offline-Tool Das Offline-Tool - PaxBulk.exe ist verfügbar. Dies ist für die Mitglieder des Cleverbay-Marktplatz kostenlos. Alle weiteren Instruktionen entnehmen Sie bitte der Anleitung. Cleverbay haftet nicht für eventuelle Schäden an ihrem Computer durch die Benutzung dieses Programmes. §9. Sofort-Kaufen-Artikel Sofortkauf-Artikel (Festpreis) können von Nutzern unmittelbar zu dem angegebenen Preis erworben werden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot im Cleverbay-Auktionsformat, sondern durch Nutzung des Sofortkauf-Artikels (Festpreis) kommt es unmittelbar zum Vertragsschluss. Mit Einstellung eines Sofortkauf-Artikels, der nicht im Wege einer Online-Auktion angeboten wird, gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Nutzer die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, den Sofortkauf-Button anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt. Im Rahmen des Auktionsformats gibt es weiterhin die Sofortkauf-Option (siehe § 6 ). Diese führt bei Nutzung ebenfalls zum unmittelbaren Vertragsschluss. Cleverbay behält sich die Umbenennung der mit "Sofortkauf" beschriebenen Funktionen vor. Preisvorschlag-Artikel Bei Preisvorschlag-Artikel können Nutzer einen Preis vorschlagen.Dabei ist der Preisvorschlag-Artikel niedriger als bei einem Sofortkauf-Artikel. Sobald ein Preisvorschlag abgegeben wurde und von den Verkäufern akzeptiert wurde,kommt es unmittelbar zu einem Vertragsabschluß. Sollte vom Verkäufer der Preisvorschlag abgelehnt worden sein,kommt zu keinem Vertragsabschluß. D. Schlussbestimmungen §11. Freistellung §13.1 Grundsätze zu Systemausfällen Der Nutzer stellt Cleverbay von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Cleverbay wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Cleverbay-Webseite eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Cleverbay -Webseite geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Cleverbay einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. §12. Systemintegrität Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines in Verbindung mit der Nutzung der Cleverbay -Webseite zu verwenden, die das Funktionieren der Cleverbay -Webseite stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Cleverbay-Infrastruktur zur Folge haben können. Die auf der Cleverbay -Webseite abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Cleverbay -Webseiten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Cleverbay vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden. §13. Verfügbarkeit der Cleverbay -Webseite und Dienstleistungen Die Cleverbay -Webseite sowie die über die Cleverbay -Webseite von Cleverbay angebotenen Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt. Wir sind rund um die Uhr bemüht, die Funktionalität des Cleverbay-Marktplatzes sicher zu stellen. Dennoch können wir gelegentliche Systemausfälle nicht vollständig ausschließen. Für diese Situationen gibt es Ausfallgrundsätze, um die damit verbundenen Störungen auszugleichen: §13.1.1 Was ist ein Systemausfall? Ein Systemausfall liegt vor, wenn aufgrund einer unvorhergesehenen Störung des Systems keine Gebote auf Artikel abgegeben bzw. Festpreisartikel gekauft werden können. Gebührengutschriften oder Angebotsverlängerungen werden jeweils nur für einen Systemausfall gewährt. Es liegt im Ermessen von Cleverbay zu entscheiden, ob zwei Systemausfälle, die kurz nacheinander vorkommen, als ein Ausfall gewertet werden. Angebote, die vor einem Systemausfall endeten, werden grundsätzlich nicht verlängert. §13.1.2 Was ist ein Ausfall der Suchfunktion? Ein Ausfall der Suchfunktion liegt vor, wenn aufgrund einer unvorhergesehenen Störung über die Suche nicht auf die Angebote zugegriffen werden kann. Durchgängiger Systemausfall zwischen 1 und 2 Stunden oder Ausfall der Suchfunktion für 1 oder mehr Stunden Es werden keine Angebote verlängert. Durchgängiger Systemausfall länger als 2 Stunden Es werden keine Angebote verlängert. Angebotsverlängerungen Im Fall einer Angebotsverlängerung nach einem Systemausfall können Sie auf die betroffenen Angebote so lange nicht zugreifen, bis das Angebotsende neu festgelegt worden ist. Im Anschluss werden Suchindex und Angebotslisten aktualisiert. Erst danach können die Angebote über die Suche wieder angezeigt werden. Der Aktualisierungsprozess kann einige Stunden dauern. §13.1.3 Angekündigte Wartungsarbeiten Bei Cleverbay gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Für diese regelmäßige Wartungszeit gelten die Ausfallgrundsätze nicht. Angebote, die während dieser Zeit enden oder anderweitig hiervon betroffen sind, werden nicht verlängert. §14. Haftungsbeschränkung Gegenüber Unternehmern haftet Cleverbay für Schäden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit Cleverbay seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Administratoren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Cleverbay nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Administratoren oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von Cleverbay besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Cleverbay , derengesetzlichen Vertreter und leitenden Administratoren, ist die Haftungauf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Verbrauchern haftet Cleverbay nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von Cleverbay zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Cleverbay jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Administratoren und Erfüllungsgehilfen. Ausser bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Administratoren und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Cleverbay der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Cleverbay und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. §16. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Cleverbay abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder via E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Cleverbay ist service@Cleverbay . Die postalische Anschrift von Cleverbay ist Cleverbay, Ringstraße1, D-46 325 Borken. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben worden sind. Cleverbay behält sich vor, die vorstehend genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Cleverbay den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. §17. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel Cleverbay behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Cleverbay wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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